In Deutschland wird seit Jahren über eine Pkw-Maut diskutiert, die zusätzlich zur bestehenden Kfz-Steuer erhoben werden würde. Eine Maut ist eine Gebühr für die Nutzung von Straßen, die entweder pro Kilometer oder als Vignette für einen bestimmten Zeitraum berechnet wird. Sollte eine solche Gebühr tatsächlich eingeführt werden, würde das Autofahren teurer werden – konkrete Zahlen oder ein Termin liegen dafür derzeit nicht vor.
Wie Mauten funktionieren
Mautgebühren werden typischerweise für Autobahnen oder für einzelne Streckenabschnitte erhoben, etwa für Bergpässe, Brücken oder Tunnel. Rechtlich handelt es sich bei einer Pkw-Maut nicht um eine Steuer, sondern um eine nutzungsabhängige Gebühr, die zusätzlich zur Kfz-Steuer anfallen würde. Das unterscheidet sie von einer allgemeinen Abgabe, die unabhängig von der tatsächlichen Nutzung erhoben wird.
Wohin das Geld fließt
Die jährlichen Einnahmen aus Mautgebühren belaufen sich in mautpflichtigen Ländern auf mehrere Millionen Euro. Staat und Verkehrsbehörden verwenden diese Einnahmen zweckgebunden für den Straßenbau und die Reparatur von Verkehrsanlagen. In Deutschland fließen bereits mehrere Milliarden Euro pro Jahr in Verkehrsprojekte, auch ohne eine zusätzliche Pkw-Maut.
Argumente dafür und dagegen
Befürworter einer Pkw-Maut sehen darin eine zusätzliche Finanzierungsquelle für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, von der Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer langfristig profitieren würden.
Gegner halten dagegen, dass zusätzliche Mauteinnahmen das Gesamtbudget für deutsche Straßen nicht erhöhen würden, weil andere Mittel an anderer Stelle gekürzt werden könnten. Dieser Streitpunkt prägt die Diskussion um eine mögliche Einführung bis heute.
Lage im europäischen Vergleich
Nach Angaben des ADAC gibt es in Europa neun Länder mit einer Mautpflicht für Pkw auf Kilometerbasis. Acht weitere EU-Staaten verlangen stattdessen eine zahlungspflichtige Vignette für einen festgelegten Zeitraum. Die Mautpreise unterscheiden sich dabei erheblich zwischen den einzelnen Ländern, je nach Streckennetz und Abrechnungsmodell.
Die Mineralölsteuer sinkt um 6,7 Cent pro Liter, die Margen der Mineralölwirtschaft werden zusätzlich begrenzt – zusammen ergibt das zwölf Cent Entlastung pro Liter.